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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Olyva, olyvafashion@gmail.com, und Verbrauchern über den Online-Shop


§ 1 Geltungsbereich

Niedrig
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Olyva E-Mail: olyvafashion@gmail.com Website: https://olyva.online (nachfolgend „Verkäufer") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über den Online-Shop https://olyva.online geschlossen werden. (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). (3) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Rechtsgrundlage: BGB § 305 Abs. 2

§ 2 Vertragsschluss

Niedrig
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. (2) Der Kunde gibt durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen" ein verbindliches Kaufangebot ab. Unmittelbar vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten nochmals überprüfen und korrigieren. (3) Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per automatisierter E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. (4) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer das Angebot durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) oder durch Versendung der Ware annimmt.
Rechtsgrundlage: BGB §§ 312i, 312j Abs. 3

§ 3 Preise und Versandkosten

Niedrig
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben und vor Abschluss der Bestellung nochmals deutlich ausgewiesen. (2) Bei Lieferungen in EU-Länder außerhalb Deutschlands können im Einzelfall weitere Steuern (z. B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z. B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. (3) Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang und auf einer gesonderten Informationsseite mitgeteilt, bevor er die Bestellung verbindlich abgibt.
Rechtsgrundlage: PAngV §§ 1, 2, 3

§ 4 Zahlungsbedingungen

Niedrig
(1) Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsarten wählen: – Kreditkarte (Visa, Mastercard) – PayPal – Zahlung auf Rechnung – Vorkasse per Überweisung (2) Bei Zahlung per Vorkasse ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. (3) Bei Zahlung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung ohne Abzug zu zahlen. (4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Rechtsgrundlage: BGB §§ 286, 288

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Niedrig
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag Eigentum des Verkäufers. (2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während der Dauer des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern, sofern der Warenwert 500 EUR übersteigt.
Rechtsgrundlage: BGB § 449

§ 6 Lieferung und Lieferzeiten

Niedrig
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der Europäischen Union an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. (2) Die voraussichtliche Lieferzeit wird in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben. Sofern nicht anders angegeben, beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands 5-10 Werktage, in andere EU-Länder 5–10 Werktage nach Vertragsschluss (bei Vorkasse nach Zahlungseingang). (3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung nicht alle bestellten Produkte vorrätig, ist der Verkäufer zu Teillieferungen auf eigene Kosten berechtigt, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. (4) Kann der Verkäufer die Lieferfrist aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat, nicht einhalten, wird er den Kunden unverzüglich informieren und die voraussichtliche neue Lieferzeit mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferzeit nicht verfügbar, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
Rechtsgrundlage: BGB §§ 269, 293 ff.

§ 7 Gefahrübergang

Niedrig
(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf diesen über. (2) Versendet der Verkäufer die Ware auf Wunsch des Kunden an einen anderen Ort als den Wohnsitz des Kunden, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
Rechtsgrundlage: BGB § 447, § 475 Abs. 2

§ 8 Mängelhaftung und Gewährleistung

Niedrig
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. (2) Ist die Kaufsache mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Verkäufer kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. (3) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. (4) Etwaige vom Hersteller eingeräumte Garantien bleiben hiervon unberührt und bestehen neben den gesetzlichen Mängelansprüchen.
Rechtsgrundlage: BGB §§ 434 ff., 437, 438

§ 9 Haftungsbeschränkung

Mittel
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. (4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder Übernahme einer Garantie.
Rechtsgrundlage: BGB § 309 Nr. 7
Anmerkung: Die Haftungsbeschränkung entspricht der aktuellen BGH-Rechtsprechung; bei Änderungen der Judikatur zu Kardinalpflichten ist eine Anpassung zu prüfen.

§ 10 Streitbeilegung

Niedrig
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist. (2) Der Verkäufer ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Rechtsgrundlage: VSBG § 36, ODR-VO Art. 14

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Niedrig
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). (2) Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates unberührt. (3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.
Rechtsgrundlage: EGBGB Art. 6, Rom I-VO Art. 6

§ 12 Schlussbestimmungen

Niedrig
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. (2) Die Vertragssprache ist Deutsch. (3) Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und ist nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abrufbar. Der Kunde kann den Vertragstext vor Absenden der Bestellung ausdrucken oder speichern.
Rechtsgrundlage: BGB § 306

 

§ 13 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

(2) Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.